Hallo Zusammen,

über acht Monate hat uns die Abmahnung des Toyota-Autohaus Weber aus Lüdinghausen gegen Friedhelm Tschöpe beschäftigt. In der ersten Instanz hat Friedhelm klar gewonnen. In der zweiten Instanz hat der gegnerische Anwalt die Berufung zurückgezogen, nach dem ihm der Vorsitzende Richter sehr klar zu verstehen gegeben hatte, dass die Berufung inhaltlich und formal nicht zu gewinnen sei.

Trotz des Sieges bedeutete dieses Verfahren für Friedhelm eine starke finanzielle Belastung. Er musste die Kosten seiner eigenen Anwälte für die beiden Instanzen und die Gerichtsgebühren vorstrecken. Dabei handelt es sich um einen Betrag von etwa 4.000 Euro. Friedhelm wird die Kosten zwar vom Autohaus Weber zurückerstattet bekommen (hoffen wir wenigstens), aber Ihr seht, dass es ein sehr teurer "Spaß" ist, sein Recht zu erstreiten.

Manche (eigentlich unberechtigte) Abmahnung spekuliert vielleicht sogar genau darauf, dass der Abgemahnte angesichts dieser Beträge darauf verzichtet, für sein Recht zu kämpfen. Denn mal ehrlich: Könnte Ihr mal ebenso 4.000 Euro abzweigen?

Da steht dann der Abgemahnte weniger vor der Entscheidung, ob er sich im Recht fühlt (und dafür streitet) oder nicht, sondern er vergleicht schlicht die Kosten: Nimmt er die Abmahnung an (unabhängig davon, ob sie berechtigt ist) zahlt er etwa 500 bis 1.000 Euro und hat wieder seine Ruhe. Oder geht er mit einem Betrag von 2.000 bis 10.000 Euro in Vorleistung und kämpft für sein Recht (natürlich mit dem Risiko zu verlieren und dann die gleiche Summe nochmals zu zahlen).

Ich denke, viele würden sich mit Blick auf ihr Konto für die scheinbar "preiswertere" Variante entscheiden, klein beigeben und die Abmahnung akzeptieren...

Damit hätte der Abmahner sein Ziel erreicht. In unserem Fall zum Beispiel die Löschung unangenehmer Beiträge in unserem Diskussionsforum oder in den Monatsberichten unserer Testfahrer.

Ich halte es daher für sehr wichtig, dass wir uns gemeinsam gegen unberechtigte Abmahnungen wehren. Gemeinsam bedeutet vor allem: Gemeinsam den Rechtsstreit finanzieren.

Denn nur wenn wir den finanzielle Druck aus der Abmahnung herausnehmen, kann sich der Abgemahnte frei entscheiden, ob er seinen Standpunkt auch vor Gericht vertreten möchte.

Ich habe daher angeboten, dass der Verein Langzeittest.de einen "Rechtshilfefonds" einrichtet und treuhänderisch verwaltet und bei Bedarf den Betroffenen (also Besuchern unseres Forums und den Testfahrern) damit die Vorleistung von Anwalts- und Gerichtsgebühren ermöglicht. Die Kosten sollen aus dem Fonds zumindest teilweise übernommen werden. Wird das Verfahren gewonnen, werden die eingesetzten Beträge an den Fonds zurückgezahlt. Geht das Verfahren verloren, ist das Geld leider weg (und wir sind um eine Erfahrung reicher).

Die Gelder sollen natürlich nur dann eingesetzt werden, wenn "wir" Aussicht auf Erfolg haben. Dies würde ich bei Bedarf auch mit unserem eigenen Anwalt in einer "Erstberatung" klären.

Die ersten Spenden an den Rechtshilfefonds sind bereits eingegangen und ich würde mich freuen, wenn Ihr Euch zahlreich daran beteiligt.

Bitte beachtet, dass der Langzeittest.de Euch für diese Spenden KEINE Spendenbescheinigung ausstellen kann. Das Geld geht nicht in das "Vermögen" von Langzeittest.de ein, sondern wird lediglich treuhänderisch verwaltet.

WICHTIG: Damit ich ]Zahlungen an den Rechtshilfefonds von den übrigen Spenden unterscheiden kann, gebt im Verwendungszweck unbedingt "Rechtshilfe" oder "Rechtshilfefonds" an!

Vielen Dank!
Oliver

PS: Kaum ist der Fall Weber erfolgreich beendet, zeichnet sich der nächste Fall ab: vergangene Woche erhielt ein Testfahrer eine "Abmahnung". Hierzu habe ich morgen Nachmittag einen Beratungstermin beim Anwalt.