Hallo Miteinander,

in der Güteverhandlung stellte der Richter gleich zu Beginn fest, dass er die beanstandeten Aussagen nicht als Schmähkritik einstuft. Sachliche Kritik darf auch überzogen sein und Tschöpe zieht aus den Fakten seine Schlußfolgerungen.

Der Richter führte weiter aus, dass für ihn der Begriff "Banane" bedeutet, dass etwas nicht wert sei. Diese Formulierung in Bezug auf die Werkstatt des Klägers sei zwar stark aber keine Überschreitung zur Schmähkritik.

Er wies darauf hin, dass er nicht den Eindruck habe, dass es zu einer Wiederholung der Aussagen durch Tschöpe kommen werde und fragte den Kläger, ob die strafbewehrte Verfügungserklänrung noch notwendig sei.

Auf den Einwand des Klägers, dass lediglich sachliche Kritik erlaubt sei, verwies der Richter auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem sich ein Gewerbetreibender eine kritische Beurteilung seiner Leistungen gefallen lassen muß.

Der Richter betonte mehrmals, dass es in diesem Fall wesentlich sei, dass die Aussagen zusammen mit der ausführlichen Schilderung der Fakten erfolgt sei.

Der Richter empfahl beiden Parteien, die Anträge zurückzunehmen und jeder für sich seine eigenen Kosten zu tragen.

Nach einer Beratung der beiden Rechtsanwälte mit den jeweiligen Mandaten bestand der Rechtsanwalt des Autohauses Weber auf ein Urteil, da er die Grenze des guten Geschmacks überschritten sah. Dies gehöre "zur Firmenpolitik". Eine gütliche Einigung käme für das Autohaus Weber nicht in Betracht.

Damit war die Güteverhandlung beendet. Das Urteil des Richters wird nun wohl entsprechend seinen Ausführungen zu Beginn der Güteverhandlung ausfallen.

Das Autohaus Weber war lediglich durch einen Angestellten vertreten. Der geladene Geschäftsführer war nicht erschienen.

Es steht nun zu befürchten, dass das Autohaus Weber Einspruch gegen das Urteil erheben wird, so dass wir uns vor dem Oberlandesgericht in Hamm wiedersehen werden.

Viele Grüße
Oliver