Holgi schrieb:
>
> Die Verunsicherung ist übrigens meiner Ansicht nach der
> größte Hemmschuh unseres Landes. Die Deutschen sind nunmal
> einfach planungs- und sicherheitsgeil, ....

Ja, so scheint es in der Tat zu sein.


> .... und da muss man
> zumindest manche Rahmenbedingungen einfach auch mal stabil
> und langfristig abstecken.

Wenn das so einfach ginge.
Dafür haben wir nun mal eine parlamentarische Demokratie.
Es bedarf einer Mehrheit, um neue Gesetze zu verabschieden.
Und um einen Konsens herzustellen, werden Diskussionen benötigt.
Diese Diskussionen verunsichern wiederum die Bevölkerung.

Wie kommen wir aus dieser misslichen Lage heraus?

Debatten unter Ausschluss der Öffentlichkeit?
Oder eine Monarchie? Der König sagt, wo es lang geht? Das wäre das Ende jeglicher Verunsicherung.

Ein Ausweg scheinen Expertenkommissionen zu sein.
Das Problem wird unter Fachleuten erörtert und Lösungsvorschläge gemacht.
Diese fertig konzipierte Lösung wird dann vom Parlament verabschiedet.

Genau genommen widersprechen diese Kommissionen aber dem Grundsatz der Demokratie. Dort werden Entscheidungen von Menschen vorbereitet, die kein Mandat vom Volk haben. Staatsrechtlich zumindest bedenklich.

Hartz, Rürup, Herzog etc. waren Vorboten dieser Entwicklung.
Und trotzdem führen die Ergebnisse der Kommissionen zu langwierigen und parteipolitisch begründeten Diskussionen, die wiederum zu Verunsicherung führen.

Was sollen wir nur machen?

Und die Grundfrage bleibt: Kann man Rahmenbedingungen überhaupt stabil und langfristig abstecken? Geht das in dieser Welt noch?

ZYLORIC, der keine sichere Antwort auf diese Frage hat....